Saskia Esken: SPD-Chefin erhält Morddrohung

Immer wieder haben in den vergangenen Monaten Politiker Morddrohungen erhalten. Nun hat es die SPD-Vorsitzende Saskia Esken getroffen. Sie hat das offenbar rechtsextreme Schreiben veröffentlicht.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat eine Morddrohung gegen sich öffentlich gemacht. Auf Twitter teilte Esken eine Email, in der ihr und ihren Mitarbeitern in typisch rechtsextremer Sprache massive Gewalt angedroht wird. Unterzeichnet ist das Schreiben mit "Todesschwadron88". Die Zahl 88 steht im Nazi-Jargon für "Heil Hitler".

",Wehret den Anfängen' war gestern – wir sind mittendrin", kommentierte Esken auf Twitter. "#RechterTerror in Deutschland ist eine reale Gefahr, und wir werden eine Antwort darauf finden." Ob Esken juristisch gegen den oder die unbekannten Absender vorgeht, ließ sie offen.

Immer wieder Mordrohungen gegen Politiker

In den vergangenen Monaten sind immer Morddohungen gegen Politiker bekannt geworden, zum Beispiel gegen den Thüringer CDU-Chef Mike Mohring, den Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck oder den SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby.

Wegen einer hohen individuellen Gefährdung stehen derzeit 36 Bundespolitiker unter besonderem Schutz durch das Bundeskriminalamt (BKA). Zehn von ihnen würden ständig von BKA-Personenschützern bewacht, bei den restlichen 26 erfolge der Personenschutz anlassbezogen: Dies ging jüngst aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion.

Laut einem Bericht des "Tagesspiegel" ist die Zahl politisch motivierter Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger insgesamt 2019 deutlich gestiegen. Das BKA registrierte demnach für das vergangene Jahr 1.451 solcher Taten. Der "Tagesspiegel" bezog sich auf die Regierungsantwort auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Gökay Akbulut. 2018 waren demnach 1.256 Fälle gezählt worden.